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USA und Mexiko erzielen Einigung zur Abwendung der drohenden Zölle
Mexiko erklärt sich bereit, strengere Maßnahmen zur Eindämmung der grenzüberschreitenden Migration zu unterstützen, um drohende Zölle auf Importe aus Mexiko zu vermeiden
Präsident Trump gab am Freitagabend bekannt, dass eine Einigung erzielt wurde, die die angedrohten Zölle auf Importe aus Mexiko abwenden würde, wenn Mexiko im Gegenzug "stärkere Maßnahmen" ergreift, um den Zustrom zentralamerikanischer Migranten an der Südgrenze der USA einzudämmen.
Im Rahmen einer gemeinsamen Vereinbarung, die von Beamten des Außenministeriums bekannt gegeben wurde, wird Mexiko die Vereinigten Staaten bei der Eindämmung der grenzüberschreitenden Migration unterstützen, indem es Truppen seiner Nationalgarde im ganzen Land, insbesondere an der Südgrenze, einsetzt. Mexiko hat sich bereit erklärt, entschiedene Maßnahmen zu ergreifen, um Organisationen des Menschenschmuggels und -handels sowie deren illegale Finanz- und Transportnetze zu zerschlagen.
Darüber hinaus würden die beiden Länder ein Programm ausweiten, das unter der Bezeichnung "Migrant Protection Protocols" (MPP) bekannt ist und Anfang des Jahres eingeführt wurde. Dieses Programm ermöglicht es den Vereinigten Staaten, zentralamerikanische Migranten nach Mexiko zurückzuschicken, während sie auf die Entscheidung ihrer Asylanhörung vor einem US-Einwanderungsgericht warten, was Monate dauern kann.
Im Außenministerium erklärte der mexikanische Außenminister Marcelo Ebrard gegenüber Reportern, dass das Abkommen KEINE Bestimmungen für ein Abkommen über "sichere Drittstaaten" enthalte. Hätte das Abkommen diese Vereinbarung enthalten, hätten die Asylsuchenden den Flüchtlingsstatus in Mexiko beantragen müssen, bevor sie die Grenze zu den Vereinigten Staaten erreichen.
SiliconExpert wird die Veröffentlichungen in dieser Angelegenheit weiter verfolgen und bei Bedarf aktualisieren.
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Ressourcen:
https://www.theguardian.com/us-news/2019/jun/07/us-mexico-deal-tariffs-trump-says
https://edition.cnn.com/2019/06/08/politics/nyt-trump-mexico-agreed-deal-months-ago/index.html
https://www.npr.org/2019/06/07/730283772/trump-u-s-mexico-reaches-deal-to-avoid-new-tariffs
https://store.wsj.com/shop/EMEA/wsjeasa0419/?inttrackingCode=aaqt86vu&icid=WSJ_ON_ESPG_ACQ_NA
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